Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 1982, 544

Wird zitiert von ... (21)

• BVerwG, 25.11.1982 - 5 C 102.80

  Keine Ausbildungsförderung bei rückwirkender Beurlaubung für ein ganzes Semester

  Zwar kommt eine Förderung über die Förderungshöchstdauer hinaus auch in Betracht, wenn der Auszubildende wegen einer schwerwiegenden und langdauernden Erkrankung gehindert war, die Ausbildung rechtzeitig berufsqualifizierend abzuschließen (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG; vgl. auch Urteil vom 22. Oktober 1981 - BVerwG 5 C 111.79 - FamRZ 1982, 544).
• BVerwG, 25.01.1995 - 11 C 9.94

  Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Anspruch auf …

  Mit Urteil vom 7. Februar 1980 - BVerwG 5 C 38.78 - (…Buchholz 436.36 § 15 BAföG Nr. 7 = FamRZ 1980, S. 730) ist dies für Förderungsanträge, über die erst nach Ablauf des beantragten Verlängerungszeitraumes entschieden wird, dahin modifiziert worden, daß dann nicht rückwirkend auf eine Prognose, sondern auf die tatsächliche Ausbildungsentwicklung abzustellen ist (…ebenso Urteile vom 19. Juni 1980 - BVerwG 5 C 59.78 - und vom 22. Oktober 1981 - BVerwG 5 C 111.79 - FamRZ 1982, S. 544/545>; BVerwGE 68, 20 [BVerwG 08.09.1983 - 5 C 26/81]; 80, 290 ).
• OVG Bremen, 23.08.2019 - 1 PA 161/19

  Ansehung einer Erkrankung als schwerwiegender Grund im Sinne des § 15 Abs. 3 Nr. …

  Als schwerwiegende Gründe sind hiervon ausgehend insbesondere Erkrankungen des Ausbildenden anzuerkennen, die kausal für eine nicht unerhebliche Verzögerung der Ausbildung geworden sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1981 - 5 C 111/79, juris Rn. 17;… BVerwG, Urt. v. 28.06.1995 - 11 C 25/94, juris Rn. 15;… OVG MV , B. v. 17.11.2003 - 1 O 51/03, juris Rn. 9 m.w.N.).

  Dem Auszubildenden muss zugemutet werden, sich um eine Aufholung des entstandenen Ausbildungsrückstandes während der ihm verbleibenden Ausbildungszeit zu bemühen (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1981 - 5 C 111/79, juris Rn. 17).

 
• OVG Sachsen, 29.11.2006 - 5 B 798/04

  Ausbildungsförderung, Fachrichtungswechsel, Rückstufung, Zurückstufung, wichtiger …

  Die in derselben Fachrichtung absolvierten Semester werden fortlaufend gezählt, und zwar ohne Rücksicht auf die tatsächliche Teilnahme an den Lehrveranstaltungen und dem erzielten Studienfortschritt, insbesondere darauf, ob Semester wiederholt werden mussten (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.1981 - 5 C 98/79 -, FamRz 1982, 544;… Fischer, in: Rothe/Blanke, BAföG, Kommentar, 5. Aufl., Stand: Januar 2006, § 48 RdNr. 5.3.1; vgl. auch Tz 48.1.5 Abs. 2 VwV).
• BVerwG, 08.05.2008 - 5 B 102.07

  Anforderungen an das Vorliegen eines Fachsemesters i.S.d. …

  In dem Urteil des erkennenden Senats vom 22. Oktober 1981 BVerwG 5 C 111.79 Buchholz 436.36 § 15 BAföG Nr. 11- heißt es insoweit mit Blick auf die Berechnung der Förderungshöchstdauer: "In einer Fachrichtung absolvierte Semester werden bei der Berechnung der Förderungshöchstdauer auch dann mitgezählt, wenn der Auszubildende auf eigenen Wunsch ein oder mehrere Fachsemester ?wiederholt''' (…juris Rn. 15).
• BVerwG, 21.04.1993 - 11 B 60.92

  Grundsätzliche Bedeutung der Frage, welcher Zeitpunkt für die Beurteilung der …

  Anders als danach (vgl.Urteile vom 7. Februar 1980 - BVerwG 5 C 38.78 - , 19. Juni 1980 - BVerwG 5 C 59.78 - <FamRZ 1980, 1163/1164> und22. Oktober 1981 - BVerwG 5 C 111.79 - FamRZ 1982, 544/545>; BVerwGE 68, 20 [BVerwG 08.09.1983 - 5 C 26/81]) ist folglich bei der Eignungsbeurteilung nach § 9 BAföG die nach dem Ende des Bewilligungszeitraums eintretende tatsächliche Entwicklung der Ausbildung nicht von Bedeutung.
• VGH Baden-Württemberg, 31.03.2022 - 12 S 53/20

  Ausbildungsförderung; Anspruch auf (Weiter-) Förderung eines Studiums der …

  aa) Als schwerwiegender Grund wird grundsätzlich eine Erkrankung der auszubildenden Person anerkannt (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.10.1981 - 5 C 111.79 -, juris Rn. 17 f.; OVG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 25.11.1993 - 3 L 24/93 -, juris Rn. 13;… Lackner in: Ramsauer/Stallbaum, BAföG, 7. Aufl. 2020, § 15 Rn. 23; siehe auch Nr. 15.3.3 Satz 1 Alt. 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsförderungsgesetz ), wenn sie für eine nicht unerhebliche Verzögerung der Ausbildung kausal gewesen ist (vgl. Bayerischer VGH…, Beschluss vom 10.02.2021 - 12 ZB 20.2821 -, juris Rn. 11; OVG Mecklenburg-Vorpommern…, Beschluss vom 17.11.2003 - 1 O 51/03 -, juris Rn. 9).
• BVerwG, 11.08.1983 - 5 C 95.81

  Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung über die Förderungshöchstdauer …

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• OVG Niedersachsen, 28.03.2011 - 4 PA 68/11

  Für die Gewährung von Ausbildungsförderung nach Ablauf eines vorangegangenen …

  Bei einer Entscheidung gemäß § 15 Abs. 3 BAföG verhält es sich jedoch anders, da jedenfalls neu auftretende Verzögerungsgründe zu einer (weiteren) Verlängerung der Förderungsdauer führen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1981 - 5 C 111.79 -, Buchholz 436.36 § 15 BAföG Nr. 11).
• BVerwG, 23.09.1982 - 5 C 65.80

  Anforderungen an die Rückzahlung erhaltener Ausbildungsförderung - Anspruch auf …

  Eine schwerwiegende und langandauernde Erkrankung des Auszubildenden kann als schwerwiegender Grund im Sinne des § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG anerkannt werden, der voraussichtlich eine spätere Überschreitung der Förderungshöchstdauer zu rechtfertigen vermag (vgl. Urteil vom 22. Oktober 1981 - BVerwG 5 C 111.79 - [FamRZ 1982, 544]).
• OVG Niedersachsen, 26.11.2018 - 4 LB 404/17

  BAföG-Verwaltungsvorschriften; Leistungsbescheinigung; Prognose; Psychische …
• VG Aachen, 16.04.2020 - 2 K 2441/19

  Schwerwiegende Gründe; erstmaliges Nichtbestehen; Modellstudiengang Medizin; …
• BVerwG, 15.07.1983 - 5 B 36.83

  Voraussetzungen für die Leistung von Ausbildungsförderung über die …
• OVG Niedersachsen, 17.11.2022 - 14 LB 84/22
• VG Ansbach, 20.10.2016 - AN 2 K 15.01221

  Ausbildungsförderung nach Hinausschieben der Vorlage der Bescheinigung über den …
• BVerwG, 12.12.1983 - 5 B 141.82

  Einordnung einer Erkrankung als schwerwiegender Grund hinsichtlich einer …
• BVerwG, 25.10.1983 - 5 B 107.82

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
• VG Ansbach, 02.07.2010 - AN 2 K 09.01430

  Angemessene Verlängerung der Förderungshöchstdauer bei Behinderung/Krankheit im …
• VG Frankfurt/Main, 04.12.2008 - 3 K 342/08

  Rückforderung von Ausbildungsförderung
• VG Aachen, 12.10.2004 - 5 K 2621/03

  Ausbildungsförderung für ein Studium der Informatik an einer Fachhochschule; …
• VG Frankfurt/Main, 04.05.2022 - 3 K 1333/20

  Ein Hochschulwechsel, der das Curriculum der Fachrichtung Rechtswissenschaften …